NDRinfo strahlte jüngst einen Beitrag mit Kommentaren von Politologen, Politikern und Publizisten aus, der sich mit dem Verdruß der Wähler und seinem Ausdruck in Wahlenthaltung beschäftigte. Dabei wurden erneut “Säue durch das Dorf getrieben”, die ihr Rennen schon unzählige Male wiederholt haben. Dies betrifft die Volkswahl des Bundespräsidenten als Motivation einerseits sowie Ursachen und Folgen der Wahlabstinenz andereseits.
Die Direktwahl des Bundespräsidenten hat Amtsinhaber Horst Köhler selbst seines wieder ins Gespräch gebracht, nachdem es seit Bestehen der Bundesrepublik immer wieder diskutiert worden ist. Anlaß für ihn war gewiß der diesjährige Wirbel um die Kandidatin Gesine Schwan und deren eventuelle Wahl mit den Stimmen der Linken.
Daß Experten die Idee jetzt mit dem Hinweis unterstützten, daß gerade weil es sich um ein repräsentatives Amt handele, man den Wähler auch direkt an die Urnen rufen könnte, überrascht. Soll das etwa heißen, dem Wähler nur Entscheidungen zuzutrauen, die eigentlich keine Entscheidungen mit Entscheidungskraft sind?
Seit langem ist klar, daß ein direkt gewählter, aber politisch weitgehend machtloser Präsident ein demokratietheoretisches Problem darstellt, wenn die tatsächliche Regierung und der Kanzler nur aus indirekten Wahlen hervorgehen. Der Amtsinhaber mit weniger Macht hätte dann mehr demokratische Legitimation. Aus diesem Grund ist der Gedanke bereits in der Vergangenheit immer wieder verworfen worden.
Die Direktwahl noch zu unermauern mit dem Hinweis, daß die Bürgermeister inzwischen überall in Deutschland direkt gewählt werden, zeigt ein weiteres Mal den Irrwitz der Argumentation. Während Räte auf kommunaler Ebene kein wirkliches legislatives Organ sind, sind die Bundesländer über die vergangenen gut zehn Jahre alle zu der Süddeutsche Ratsverfassung ähnlichen Strukturen übergegangen, in denen der Bürgermeister Chef der Verwaltung und damit eben die mächtige Figur in den Kommunen ist – also kein Vergleich zum Präsidenten auf Bundesebene.
Die Frage der Wahlenthaltung wird ebenfalls regelmäßig diskutiert und häufig kritisch, ja geradezu negativ gewertet. In der erwähnten Sendung merkte aber ein schleswig-holsteinischer SPD-Bundestagsabgeordneter treffend an, daß Wahlenthaltung als Protest so lange keine Folgen zeitige, als die Politik auf diesem Wege nicht erfahre, warum der Wahlberechtigte zur Wahl nicht geht. Daß ein Politikwissenschaftler Wahlenthaltung einseitig als Ausdruck von Unzufriedenheit mit der Politik (aller Parteien) bezeichnet, Überrascht, denn tatsächlich weiß niemand, ob die Nichtwähler wegen schlechten Wetters nicht vor die Tür möchten oder bei gutem Wetter spannendere Freizeitvergnügen vorziehen – aus diesem Grunde finden Wahlen in anderen Ländern beispielsweise nicht sonntags, sondern werktags statt. Aber vielleicht ist der Betreffende auch einfach krank oder sein Arbeitgeber hat ihm kurzfristig und nur für diesen Zeitraum Urlaub genehmigt?
Jene Kommentatoren, die in einer niedrigen Wahlbeteiligung immer gleich den Untergang der Demokratie sehen, verkennen, daß in den USA etwa ein Wähler sich aktiv registrieren muß, um überhaupt abstimmen zu können, was für manche Bevölkerungsgruppen eine wirkliche Hürde darstellt, weshalb das System regelmäßig kritisiert wird.
Ein weiterer Aspekt ist, daß sind die Zeiten der großen polarisierenden Konflikte wie Wiederbewaffnung, Ostpolitik oder NATO-Doppelbeschluß lange zurückligen. Die Parteien werden in ihren Positionen immer austauschbarer, weil auch die Millieus, welche früher identitätsstiftend gewirkt haben, sich auflösen. Seit langem wird auch konstatiert, daß politisches Engagement in und durch Parteien nachläßt wie auch deren Mitgliedschaft schrumpft, viele Menschen aber gleichzeitig an anderen Stellen engagieren.
Somit kann Wahlenthaltung, auch wenn Unzufriedenheit als häufige Ursache nicht in Abrede gestellt werden kann und soll, durchaus als allgemeine Zufriedenheit dargestellt werden. Immerhin gäbe es für den Nichtwähler die Möglichkeit, sich zu organisieren die Neugründung einer Partei zu initiieren, wie dies seinerzeit mit den Grünen geschah, und Protest könnte sich auch in einem starken Anwachsen des Erfolges radikaler Flügelparteien äußern. Das ist aber bislang nicht geschehen.
Die Direktwahl des Bundespräsidenten hat Amtsinhaber Horst Köhler selbst seines wieder ins Gespräch gebracht, nachdem es seit Bestehen der Bundesrepublik immer wieder diskutiert worden ist. Anlaß für ihn war gewiß der diesjährige Wirbel um die Kandidatin Gesine Schwan und deren eventuelle Wahl mit den Stimmen der Linken.
Daß Experten die Idee jetzt mit dem Hinweis unterstützten, daß gerade weil es sich um ein repräsentatives Amt handele, man den Wähler auch direkt an die Urnen rufen könnte, überrascht. Soll das etwa heißen, dem Wähler nur Entscheidungen zuzutrauen, die eigentlich keine Entscheidungen mit Entscheidungskraft sind?
Seit langem ist klar, daß ein direkt gewählter, aber politisch weitgehend machtloser Präsident ein demokratietheoretisches Problem darstellt, wenn die tatsächliche Regierung und der Kanzler nur aus indirekten Wahlen hervorgehen. Der Amtsinhaber mit weniger Macht hätte dann mehr demokratische Legitimation. Aus diesem Grund ist der Gedanke bereits in der Vergangenheit immer wieder verworfen worden.
Die Direktwahl noch zu unermauern mit dem Hinweis, daß die Bürgermeister inzwischen überall in Deutschland direkt gewählt werden, zeigt ein weiteres Mal den Irrwitz der Argumentation. Während Räte auf kommunaler Ebene kein wirkliches legislatives Organ sind, sind die Bundesländer über die vergangenen gut zehn Jahre alle zu der Süddeutsche Ratsverfassung ähnlichen Strukturen übergegangen, in denen der Bürgermeister Chef der Verwaltung und damit eben die mächtige Figur in den Kommunen ist – also kein Vergleich zum Präsidenten auf Bundesebene.
Die Frage der Wahlenthaltung wird ebenfalls regelmäßig diskutiert und häufig kritisch, ja geradezu negativ gewertet. In der erwähnten Sendung merkte aber ein schleswig-holsteinischer SPD-Bundestagsabgeordneter treffend an, daß Wahlenthaltung als Protest so lange keine Folgen zeitige, als die Politik auf diesem Wege nicht erfahre, warum der Wahlberechtigte zur Wahl nicht geht. Daß ein Politikwissenschaftler Wahlenthaltung einseitig als Ausdruck von Unzufriedenheit mit der Politik (aller Parteien) bezeichnet, Überrascht, denn tatsächlich weiß niemand, ob die Nichtwähler wegen schlechten Wetters nicht vor die Tür möchten oder bei gutem Wetter spannendere Freizeitvergnügen vorziehen – aus diesem Grunde finden Wahlen in anderen Ländern beispielsweise nicht sonntags, sondern werktags statt. Aber vielleicht ist der Betreffende auch einfach krank oder sein Arbeitgeber hat ihm kurzfristig und nur für diesen Zeitraum Urlaub genehmigt?
Jene Kommentatoren, die in einer niedrigen Wahlbeteiligung immer gleich den Untergang der Demokratie sehen, verkennen, daß in den USA etwa ein Wähler sich aktiv registrieren muß, um überhaupt abstimmen zu können, was für manche Bevölkerungsgruppen eine wirkliche Hürde darstellt, weshalb das System regelmäßig kritisiert wird.
Ein weiterer Aspekt ist, daß sind die Zeiten der großen polarisierenden Konflikte wie Wiederbewaffnung, Ostpolitik oder NATO-Doppelbeschluß lange zurückligen. Die Parteien werden in ihren Positionen immer austauschbarer, weil auch die Millieus, welche früher identitätsstiftend gewirkt haben, sich auflösen. Seit langem wird auch konstatiert, daß politisches Engagement in und durch Parteien nachläßt wie auch deren Mitgliedschaft schrumpft, viele Menschen aber gleichzeitig an anderen Stellen engagieren.
Somit kann Wahlenthaltung, auch wenn Unzufriedenheit als häufige Ursache nicht in Abrede gestellt werden kann und soll, durchaus als allgemeine Zufriedenheit dargestellt werden. Immerhin gäbe es für den Nichtwähler die Möglichkeit, sich zu organisieren die Neugründung einer Partei zu initiieren, wie dies seinerzeit mit den Grünen geschah, und Protest könnte sich auch in einem starken Anwachsen des Erfolges radikaler Flügelparteien äußern. Das ist aber bislang nicht geschehen.
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