In diesem kurzen Text geht es um einen Kommentar, welchen ich nicht als Kommentar veröffentlicht habe, sondern als Gegenstand eines neuen Posts diskutieren möchte.
Eine Person unter dem mir nicht bekannten Nick „Sonikrave“ hat am 22. Juli 2008 10:57 einen neuen Kommentar zum Post "EU in der Krise?" hinterlassen:
„Ich möchte an dieser Stelle noch an einige weitere Probleme der sogenannten EU-Verträge hinweisen, von fragwürdigen Ermächtigungsklauseln, bis hin zu fehlendem Verständnis demokratischer Prinzipien des EU-Apparates - hier anhand des (derzeit) gescheiterten Lissaboner Vertrages, kommentiert von Professor Karl Albrecht Schachtschneider.
Ich bin wahrlich kein EU-Gegner. Nur, bei derzeitiger Sachlage des sogenannten Lissaboner Vertrages bin ich eigentlich ganz froh, dass dieser so in der Form nicht durchgewunken wurde, bzw. letztendlich von den Iren demokratisch verhindert wurde.
Wir brauchen keine zweite Union in dieser Welt, die ein noch undemokratischeres schlechtes Leitbild für die Welt ist.“
Zunächst einmal, von welcher ersten Union ist hier die Rede, wenn die Europäische die zweite ist? Es liegt der Verdacht nahe, daß hier die EU wieder einmal mit der Sowjetunion verglichen wird, ein leider in nationalistischen und über die EU schlecht informierten Kreisen verbreitete Angewohnheit. Deshalb sei noch einmal erinnert, daß Stalin tatsächlich mit der Sowjetunion einen Staatenbund zu gründen vorgab, dem nach und nach im Rahmen der bevorstehenden weltrevolution der Rest der Welt beitreten sollte. Nichtsdestotrotz war die Sowjetunion letztendlich ein Staat. Die Eu ist eine supranationale Organisation. Ob aus ihr eines Tages ein Staat wird ist abhängig vom Willen der einstweilen 27, später vielleicht auch mehr, nationalen Regierungen.
Der Kommentar von Prof. Schachtschneider kritisiert Aspekte des EU-Vertrages, aber eben nicht die Existenz der EU, was die erwähnten Kräfte in den baltischen Staaten sehr wohl tun. Hier ist Abgrenzung erforderlich.
Ein Schritt über den Vertrag von Nizza hinaus ist nötig in einer mittlerweile um 12 Staaten größeren Union. Die Anlehnung an das Schweizer Modell bei den Entscheidungsstrukturen, mit denen die großen Staaten nicht die kleinen oder umgekehrt überstimmen können ist vernünftig. Das schließt nicht aus, daß der von den Iren abgelehnte Vertrag nachgebessert werden kann.
Dem steht nicht im Wege. Mit meinem Kommentar wollte ich nur darauf hinweisen, daß die nationale Politik eine wichtige Aufgabe hat, nämlich dafür zu sorgen, daß auch in den baltischen Staaten angesochts des Betgriffes „Union“ niemand mehr die EU mißversteht oder unberechtigte Kritik vorbringt.
Eine Person unter dem mir nicht bekannten Nick „Sonikrave“ hat am 22. Juli 2008 10:57 einen neuen Kommentar zum Post "EU in der Krise?" hinterlassen:
„Ich möchte an dieser Stelle noch an einige weitere Probleme der sogenannten EU-Verträge hinweisen, von fragwürdigen Ermächtigungsklauseln, bis hin zu fehlendem Verständnis demokratischer Prinzipien des EU-Apparates - hier anhand des (derzeit) gescheiterten Lissaboner Vertrages, kommentiert von Professor Karl Albrecht Schachtschneider.
Ich bin wahrlich kein EU-Gegner. Nur, bei derzeitiger Sachlage des sogenannten Lissaboner Vertrages bin ich eigentlich ganz froh, dass dieser so in der Form nicht durchgewunken wurde, bzw. letztendlich von den Iren demokratisch verhindert wurde.
Wir brauchen keine zweite Union in dieser Welt, die ein noch undemokratischeres schlechtes Leitbild für die Welt ist.“
Zunächst einmal, von welcher ersten Union ist hier die Rede, wenn die Europäische die zweite ist? Es liegt der Verdacht nahe, daß hier die EU wieder einmal mit der Sowjetunion verglichen wird, ein leider in nationalistischen und über die EU schlecht informierten Kreisen verbreitete Angewohnheit. Deshalb sei noch einmal erinnert, daß Stalin tatsächlich mit der Sowjetunion einen Staatenbund zu gründen vorgab, dem nach und nach im Rahmen der bevorstehenden weltrevolution der Rest der Welt beitreten sollte. Nichtsdestotrotz war die Sowjetunion letztendlich ein Staat. Die Eu ist eine supranationale Organisation. Ob aus ihr eines Tages ein Staat wird ist abhängig vom Willen der einstweilen 27, später vielleicht auch mehr, nationalen Regierungen.
Der Kommentar von Prof. Schachtschneider kritisiert Aspekte des EU-Vertrages, aber eben nicht die Existenz der EU, was die erwähnten Kräfte in den baltischen Staaten sehr wohl tun. Hier ist Abgrenzung erforderlich.
Ein Schritt über den Vertrag von Nizza hinaus ist nötig in einer mittlerweile um 12 Staaten größeren Union. Die Anlehnung an das Schweizer Modell bei den Entscheidungsstrukturen, mit denen die großen Staaten nicht die kleinen oder umgekehrt überstimmen können ist vernünftig. Das schließt nicht aus, daß der von den Iren abgelehnte Vertrag nachgebessert werden kann.
Dem steht nicht im Wege. Mit meinem Kommentar wollte ich nur darauf hinweisen, daß die nationale Politik eine wichtige Aufgabe hat, nämlich dafür zu sorgen, daß auch in den baltischen Staaten angesochts des Betgriffes „Union“ niemand mehr die EU mißversteht oder unberechtigte Kritik vorbringt.
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