In Lettland herrscht unter einfachen Leuten derzeit die Meinung vor, kaum ist Godmanis an der Macht beginnt die Krise.
Es gibt mehrere Gründe zu vermuten, daß die Regeirung Godmanis nicht mehr lange im Amt sein wird. Und das bei weitem nicht nur, weil bislang die Regierungen keine lange Lebensdauer hatten, sondern wegen der Koalitionsarithmetik. Ein allfälliger Sturz der Regierung würde den Wunsch der Volkspartei offenbaren, in die Staatskanzlei zurückzukehren. Godmanis gehört der kleineren Fusion aus Lettlands Erster Partei und Lettland Weg an.
Anzeichen dafür lieferte jüngst der Konflikt des Minister für regionale Angelegenheiten und Kommunalverwaltung, Edgars Zalāns, mit dem Rigaer Bürgermeister Jānis Birks. Gegenstand ist das Regime der Einfahrt in die Altsatdt. Seit Jahren darf gegen Gebühr jeder hinein. Und für viele gehörte es bislang zum Prestige, dort tätiger oder ansässiger Personen, mit dem Wagen zu prahlen. Selbst Touristen aus der nicht armen Schweiz äußern verwurdert, noch nie so viele so teure Autos auf einem Haufen gesehen zu haben. Zalāns kritisiert nun, in der Altstadt seien zu viele Fahrzeuge, das geltende System funktioniere nicht und sei folglich nichts weiter als eine Methode des Geldverdienens. Das ist sicher zutreffend, aber warum kommt der Minister erst jetzt zu diesem Schluß? Bürgermeister Birks beklagte, daß der Stadtrat ein entsprechendes Schreiben des Ministers über den bevorstehenden Lizenzentzug erst jetzt erhalten habe, während der behauptet, bereits im Sommer die Aufhebung des derzeitigen Regimes angekündigt zu haben. Folglich verschwinden die Barrieren zum 1. Januar, ohne durch eine andere Politik ersetzt zu werden.
Hinter diesem Disput verbirgt sich freilich auch die Parteizugehörigkeit der beiden Amtspersonen. Zalāns ist Mitglied der Volkspartei, während Birks bei der konservativen Für Vaterland und Freiheit ist, die sowohl im nationalen Parlament als auch im Stadrat mitregiert.
Aber es gibt auch einen Grund, warum Godmanis noch eine Weile Regierungschef bleiben könnte: Die Finanzkrise.
Und so gibt es im Volke auch eine andere Meinung, die wohl zutreffender davon ausgeht: kommt die Krise, brauchen wir Godmanis. Dabei geht es nicht unbedingt um dessen Begabung zum Krisenmanagement.
Die Auftritte des Physikers in den Medien während der letzten Tage führen eher zu dem Schluß, daß der Ministerpräsident die Fianzkrise und die Reaktionen der Regierung in einfachen und für den Durchschnittsbürger verstäßndlichen Worten entweder nicht erklären will oder kann. Wobei der Qualifikation der Journalisten ebenfalls mit einem Fragezeichen versehen ist, da sie Godmanis’ mit seinen monologartigen Antworten ebenso gewähren lassen wie auch seine Unterbrechungen und die Fortsetzung desselben dulden.
Das erweckt auch den Eindruck, als sei das Verbleiben im Amt verbunden mit der Überlegung, welcher Dumme bereit ist, die Verantwortung in der Krsie zu übernehmen und damit auch die Unbill des Volkes auf sich zu ziehen.
Wenn also die Parteien einstweilen kein Koalitionsrevirement anstreben, bleibt eine mögliche Parlamentsauflösung als Ursache für den Sturz der Regierung Godamnis. Dies kann nur durch den Präsidenten der Republik in die Wege geleitet werden, der im vorgeschriebenen Referendum jedoch dabei seinen eigenen Posten riskiert.
Präsident Zatlers hat in den vergangenen Monaten so ziemlich alles unternommen, seine Absichten im Unklaren zu belassen. Selbst jene politische Kräfte, die seine Kandidatur 2007 aus dem Hut zauberten, werden von ihm mittlerweile manchmal heftig kritisiert.
Die Gelegenheit zur Parlamentsauflösung während der Regenschirmrevolution ließ der Präsident im vergangenen Herbst ungenutzt verstreichen. Um so erstaunlicher die Behauptung des Volkspartei-Politikers Gundars Bērziņš, welcher jüngst in einem Interview mit der Zeitung die Unabhängige (Neatkarīgā) sagte, Zatlers werde diesen Schritt im Frühjahr machen. Bērziņš war 2004 jener Finanzminister, dessen Budget Parteifreund Aigars Kalvītis als Fraktionsvorsitzender ablehnte, um die Regierung Emsis zu stürzen.
Es gibt mehrere Gründe zu vermuten, daß die Regeirung Godmanis nicht mehr lange im Amt sein wird. Und das bei weitem nicht nur, weil bislang die Regierungen keine lange Lebensdauer hatten, sondern wegen der Koalitionsarithmetik. Ein allfälliger Sturz der Regierung würde den Wunsch der Volkspartei offenbaren, in die Staatskanzlei zurückzukehren. Godmanis gehört der kleineren Fusion aus Lettlands Erster Partei und Lettland Weg an.
Anzeichen dafür lieferte jüngst der Konflikt des Minister für regionale Angelegenheiten und Kommunalverwaltung, Edgars Zalāns, mit dem Rigaer Bürgermeister Jānis Birks. Gegenstand ist das Regime der Einfahrt in die Altsatdt. Seit Jahren darf gegen Gebühr jeder hinein. Und für viele gehörte es bislang zum Prestige, dort tätiger oder ansässiger Personen, mit dem Wagen zu prahlen. Selbst Touristen aus der nicht armen Schweiz äußern verwurdert, noch nie so viele so teure Autos auf einem Haufen gesehen zu haben. Zalāns kritisiert nun, in der Altstadt seien zu viele Fahrzeuge, das geltende System funktioniere nicht und sei folglich nichts weiter als eine Methode des Geldverdienens. Das ist sicher zutreffend, aber warum kommt der Minister erst jetzt zu diesem Schluß? Bürgermeister Birks beklagte, daß der Stadtrat ein entsprechendes Schreiben des Ministers über den bevorstehenden Lizenzentzug erst jetzt erhalten habe, während der behauptet, bereits im Sommer die Aufhebung des derzeitigen Regimes angekündigt zu haben. Folglich verschwinden die Barrieren zum 1. Januar, ohne durch eine andere Politik ersetzt zu werden.
Hinter diesem Disput verbirgt sich freilich auch die Parteizugehörigkeit der beiden Amtspersonen. Zalāns ist Mitglied der Volkspartei, während Birks bei der konservativen Für Vaterland und Freiheit ist, die sowohl im nationalen Parlament als auch im Stadrat mitregiert.
Aber es gibt auch einen Grund, warum Godmanis noch eine Weile Regierungschef bleiben könnte: Die Finanzkrise.
Und so gibt es im Volke auch eine andere Meinung, die wohl zutreffender davon ausgeht: kommt die Krise, brauchen wir Godmanis. Dabei geht es nicht unbedingt um dessen Begabung zum Krisenmanagement.
Die Auftritte des Physikers in den Medien während der letzten Tage führen eher zu dem Schluß, daß der Ministerpräsident die Fianzkrise und die Reaktionen der Regierung in einfachen und für den Durchschnittsbürger verstäßndlichen Worten entweder nicht erklären will oder kann. Wobei der Qualifikation der Journalisten ebenfalls mit einem Fragezeichen versehen ist, da sie Godmanis’ mit seinen monologartigen Antworten ebenso gewähren lassen wie auch seine Unterbrechungen und die Fortsetzung desselben dulden.
Das erweckt auch den Eindruck, als sei das Verbleiben im Amt verbunden mit der Überlegung, welcher Dumme bereit ist, die Verantwortung in der Krsie zu übernehmen und damit auch die Unbill des Volkes auf sich zu ziehen.
Wenn also die Parteien einstweilen kein Koalitionsrevirement anstreben, bleibt eine mögliche Parlamentsauflösung als Ursache für den Sturz der Regierung Godamnis. Dies kann nur durch den Präsidenten der Republik in die Wege geleitet werden, der im vorgeschriebenen Referendum jedoch dabei seinen eigenen Posten riskiert.
Präsident Zatlers hat in den vergangenen Monaten so ziemlich alles unternommen, seine Absichten im Unklaren zu belassen. Selbst jene politische Kräfte, die seine Kandidatur 2007 aus dem Hut zauberten, werden von ihm mittlerweile manchmal heftig kritisiert.
Die Gelegenheit zur Parlamentsauflösung während der Regenschirmrevolution ließ der Präsident im vergangenen Herbst ungenutzt verstreichen. Um so erstaunlicher die Behauptung des Volkspartei-Politikers Gundars Bērziņš, welcher jüngst in einem Interview mit der Zeitung die Unabhängige (Neatkarīgā) sagte, Zatlers werde diesen Schritt im Frühjahr machen. Bērziņš war 2004 jener Finanzminister, dessen Budget Parteifreund Aigars Kalvītis als Fraktionsvorsitzender ablehnte, um die Regierung Emsis zu stürzen.
Posts
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen