Donnerstag, 13. Mai 2010

Anerkennung für Leistungen Estlands

Das nördlichste Land des Baltikums hat gleichzeitig zwei bedeutende Einladungen erhalten, Estland soll in die OECD und in die Eurozone aufgenommen werden.

Die OECD gilt als der Club der entwickelten Länder. Die Organisation verlangt für den Beitritt zum eine Politik der Korruptionsbekämpfung, Förderung des geistigen Eigentums und corporate governance mit einem Wort, Kandidaten müssen wirtschaftlich ein zivilisiertes Land sein. Estland hatte die Verhandlungen 2007 aufgenommen und soll sich im Bereich des e-government engagieren.

Estland ist außerdem dem derzeit wichtigsten Ziel der Regierung Ansip, der Einführung des Euros zum 1. Januar 2011 ein Stück näher gerückt. Die EU-Kommission epfiehlt die Aufnahme mit dem Hinweis, daß Estland die Konvergenzkriterien besser erfüllt, als zahlreiche Länder, die den Euro als bereits haben. Die EZB hingegen äußerte Zweifel an der Nachhaltigkeit, mit der die Esten die vor allem das Konvergenzkriterium der Inflation werden einhalten können.

Nachdem beide Institutionen ihren regelmäßigen Bericht vorgelegt haben, beraten das Europäische Parlament und der Europäische Rat über den Vorschlag. Die endgültige Entscheidung wird im anläßlich eines Gipfeltreffens im Juli gefällt.

Ursprünglich wollten Estland und Litauen den Euro bereits 2007 einführen. Damals waren die Inflationsraten hoch, weil nach dem Beitritt zur Europäischen Union besonders skandinavische Banken, im Falle Litauens aber auch Institute aus Österreich, die baltischen Staaten großzügig mit Liquidität versorgten. Estland verzichtete dann freiwillig, während Litauen mit einer 0,1% Überschreitung des der Inflationsrate abgelehnt wurde.

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