Samstag, 17. April 2010

In aller Munde

Als in der deutschen Presse erstmals der Robin Hood von Lettland, der sich selber Neo nennt, erwähnt wurde, war dieses Thema vor Ort eher online aktuell. Inzwischen wird es jedoch kaum jemanden geben, der noch nicht von Neo gehört hat, über den inzwischen sogar das Europamagazin der ARD berichtete.

Trotzdem ein kurzer Rückblick: Zunächst wurde nur über ein Leck in der Datenbank des lettischen Finanzamtes berichtet, später über Nero, der im Internet die Einkommen zahlreicher Mitarbeiter im Öffentlichen Dienst mit Namen veröffentlicht. Der Name Neo bezieht sich auf den Helden der Matrix-Filme; seine Gruppe nennt er 4ATA. Diese Abkürzung steht für “Ceturtās atmodas tautas armija”, auf deutsch die Volksarmee des vierten Erwachsens. Mit Atmoda, Erwachen, benennen die Letten die nationalen (nicht nationalistischen) Bewegungen, die seit Ende des 19. Jahrhunderts die eigene Identität durch das Entstehen bildender Künste förderten, was schließlich in die staatliche Unabhängigkeit mündete. Ende des 20. Jahrhunderts ging es um die Unabhängigkeit von der Sowjetunion.

Es besteht kein Zweifel, daß die Tätigkeit von Neo juristisch nicht in Ordnung ist, moralisch aber wird sich in Lettland kaum jemand finden, der sein Handeln nicht rechtfertigen würde – eine Parallele zu Deutschland und die Banken-CDs.

Hintergrund ist nicht nur die Enttäuschung über die politische Elite des Landes, sondern die Unverfrorenheit für lettische Verhältnisse exorbitant hoher Gehälter. Dazu einige Ausführungen:

Wenn der Präsident mehr als 3.000 LVL verdient, das sind rund 4.500 Euro, dann kann zur Not auf ein gern auch in Deutschland diskutiertes Argument zurückgegriffen werden, daß kompetente Menschen in die Politik nur mit konkurrenzfähigen Bezügen gelockt werden können. Da ist auch sicher was dran. Wenn aber die Mitarbeiter des Präsidialamtes durchschnittlich 844 LVL erhalten, während zahlreiche Menschen entweder ihren Job verloren haben oder ihnen aber wenigstens das Einkommen teilweise drastisch gekürzt wurde – 20 bis 40% sind nichts Ungewöhnliches im Rahmen der inneren Abwertung, welche die Regierung realisierte, um die Landeswährung nicht überhaupt abwerten zu müssen – dann ist Empörung keine Überraschung.

Zum Vergleich, der offiziell staatlich festgelegte Mindestlohn stieg in den vergangenen Jahren gemeinsam mit den Durchschnittseinkommen schnell und beträgt derzeit 180 LVL, also knapp 300 Euro. Der Durchschnittverdienst im Präsidialamt ist damit mehr als vier Mal so hoch, wobei er ungleich verteilt ist. Die Pressesprecherin erhielt 2.237 LVL.

Wie wenig 300 Euro in Lettland sind, darüber ließe sich trefflich streiten. Gewiß aber ist es mehr als in Deutschland; und von Verhungerten wurde in Lettland nicht berichtet. Trotzdem ist ein Gehalt von mehr als 2.000 LVL so viel Geld, daß es sich im Alltag schwerlich ausgeben läßt, selbst wenn der Betreffende ein Auto besitzt. Die Summe ist auch vor dem Hintergrund zu sehen, daß, wenn auch kein Hunger, Armut in Lettland bereits vor der Krise existierte und jetzt viele Menschen betroffen sind, die sich noch vor wenigen Monaten zum Mittelstand zählen durften. Es gibt in Lettland nicht nur Tafeln wie in Deutschland, es gibt Werbekampagnen, halb Lettland nicht hungrig zu Bett gehen zu lassen.

Doch das Präsidialamt ist damit kein Einzelfall, Neo konnte klären, daß die Lieblingszahl im Öffentlichen Dienst 1.000 ist, aber es sind gerne auch fast 2.000. Darüber hinaus wurden viele Mitarbeiter befördert, so daß mancherorts jeder sein eigener Abteilungsleiter war, ohne noch untergebene Mitarbeiter zu leiten. In den letzten Jahren hatten die Regierungen den bürokratischen Apparat im Gegenteil etwa zu Estland ausgebaut. Ein Grund dafür war die Schaffung von Arbeitsplätzen. Im Rahmen der Finanzkrise wurde dieses Rad gehörig in die Gegenrichtung gedreht, Arbeitsplätze wurden gestrichen und ganze Behörden aufgelöst und ihre Zuständigkeiten auf andere verteilt.

Neo als Held zu feiern, wäre sicher falsch. Die Frage, ob die Ermittlungsbehörden “gestohlene” Daten für die Überführung von Tätern verwenden darf, wurde auch in Deutschland breit diskutiert. Aber als Parallele zu Peer Steinbrücks Kavallerie, welche Steueroasen inzwischen sehr unter Druck gesetzt hat, ist die politische Elite jetzt aufgefordert, für mehr Transparenz zu sorgen. Im Herbst sind Parlamentswahlen in Lettland.

Montag, 12. April 2010

Estland und der Euro

Die Gemeinschaftswährung der EU ist bei Nicht-Experten oft eine emotionale Angelegenheit. Experten diskutieren die Vorteile und Risiken des Euro. In einigen Ländern wird die Eurozone trotzdem als rettender Hafen wirtschaftlicher Stabilität gesehen. Und so betonen Estlands Regierungschef Andrus Ansip und Präsident Toomas Hendrik Ilves derzeit immer wieder, der Beitritt zum Jahre 2011 sei das Ziel der estnischen Politik, nachdem ein erster Versuch 2007 abgebrochen worden war. Am 12. Mai soll nun die EU-Kommission eine entsprechende Empfehlung aussprechen.

Die Esten haben gute Argumente auf ihrer Seite. Die Maastricht Kriterien erfüllt das Land besser als fast alle jetzigen Mitglieder. 1,7% des BIP Haushaltsdefizit 2009 und eine Prognose von 2,2% für das laufende Jahr sind ein guter Ausweis. Bei der Staatsverschuldung ist Estland schier ein Musterschüler mit nur 7,2% des BIP bei erlaubten 60%.

Die niedrige Inflationsrate von 1,7% überrascht hingegen weniger. Estland hatte ähnlich wie der südliche Nachbar Lettland in der Krise auf eine Abwertung der eigenen Währung zugunsten einer internen Abwertung verzichtet. Das bedeutete drastische Kürzungen der Staatsausgaben, verbunden mit Kürzungen der Gehälter. Die Folge sind eher deflationäre Tendenzen.

Diese Politik wurde durchgesetzt trotz stark steigender Arbeitslosigkeit, die inzwischen 15% beträgt und einer Schrumpfung der Wirtschaft von 14,1%.

Damit hat die derzeitige Regierung die Politik der Vorgängerkabinette fortgesetzt, die 1992 kurz nach der Unabhängigkeit mit der estnischen Krone ihre eigene Währung einführten und diese fest an die deutsche Mark banden.

Estland fürchtet folglich nicht die Folgen der Krise in Griechenland für den Euro. Ilves jedoch treibt die Sorge um, die Staaten der Eurozone könnten ihre Besorgnis über den Mittelmeerstaat zum Anlaß nehmen, die Aufnahmemöglichkeit weiterer Staaten in die Gemeinschaftswährung für gegenwärtig unmöglich zu erklären. In diesem Falle setzte die EU ein problematisches Signal, findet der estnische Präsident. Ein Land, welches die besten Eckdaten aufweist, die vielleicht noch Luxemburg vorweisen könne, werde von solchen Ländern abgelehnt, die den Maastricht-Kriterien bei weitem weniger entsprechen.

Freitag, 9. April 2010

Politisches Absurdistan in Lettland

Daß in Lettland kurz vor Parlamentswahlen gerne neue Parteien gegründet werden, ist bei weitem nichts Neues. Bislang allerdings handelte es sich aber vorwiegend um aussichtsreiche Projekte beliebter Persönlichkeiten. In den vergangenen Monaten wiederum fiel die politische Landschaft plötzlich mit Konsolidierung im Harmoniezentrum und der Gründung der Einheit auf. Nun machen die kleinen Parteien von sich reden; es wurden die Solidarität und die Internationale als politische Koalitionen gegründet.

Die Sozialdemokraten, welche von 1998 bis 2002 nur einmal im Parlament vertreten gewesen waren, die Volksbewegung Solidarität (Tautas Kustība Solidaritāte) und der lettische Ableger der europaweiten Euroskeptiker Libertas in Lettland wollen mit der Soldarität )Solidaritāte) ein sozialdemokratisch orientiertes Wahlbündnis auf die Beine stellen. Diese Zusammenstellung ist reichlich überraschend, wird doch Libertas vom früheren Ministerpräsidenten und Europaabgeordneten Guntars Krasts angeführt, der jahrelang der nationalkonservativen Partei Für Vaterland und Freiheit angehörte.

Diese Vergangenheit will nicht so recht zusammenpassen mit den programmatischen Forderungen nach mehr Staat in der Wirtschaftskrise zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Armut. Verwunderlich auch die Bestätigung des Chefs der Sozialdemokraten, Jānis Dinevičs, noch zu Jahrebeginn Gespräche mit der Einheit geführt zu haben. Die Sozialdemokraten waren aber nicht einverstanden mit dem Angebot einiger Listenplätze, um im Gegenzug selbst keine Liste mehr aufzustellen. Jetzt würde Dinevičs gerne bei der Wahl auf der Liste parteilose Vertreter von Nichtregierungsorganisationen sehen.

Die Partei Bewegung des 13. Januar (13. Janvāra Kustība) von Vladimir Linderman un Jevgeņij Osipov mit seiner „gleichnamigen“ Partei registrierten die Internatinale (Internacionāle), deren Hauptziel der Kampf für soziale Gerechtigkeit sei. Linderman ist die mit den Nationalbolschewisten sympathisierende schillernde Persönlichkeit in Lettland. Er hatte sich vor Gericht gegen illegalen Sprengstoffbesitz verantworten müssen, wo ihm die Staatsanwaltschaft letztlich keine Schuld nachweisen konnte. Linderman hatte das Verfahren durch einen längeren Aufenthalt in Rußland verzögert, bis er von den dortigen Behörden an Lettland ausgeliefert worden war.

Dienstag, 6. April 2010

Atbilde, kuru komentētājs domāja nesagaidīt

Līdzšinēji šajā vietā rakstīju par notikumiem vāciski runājošās zemēs. Šķiet, ka reizi jāraksta par citu tēmu, par personīgu, jo ne reizi vien komentāros komentē nevis mana teksta saturu, bet manas prasmes latviešu valodā. Šķiet, ka viens komentētājs domāja, ka atbildi no manis nesaņems.

Nepolitiķis 02.04.2010 12:19 komentē “Axel Reetz, kungs Jūsu latviešu valodas prasmes,tik tiešām nav baudāmas. Tā kā Jūs kontaktējieties verbāli par profesionālajiem jautājumiem un tai skaitā uzstājoties auditoriju priekšā maigi izsakoties ir nebaudāmi,neprofesionāli un bieži izklausās naivi bērnišķīgi un nesaprotami. žel,ka Jums ar paškritiku un pašnovērtējumu ir pavāji, kur nu vēl izliktās "domas" drukātā veidā,kuras izdzēst nevar. "Interesanti jautājumi":
1. Kurš ir devis akceptu Jums kādam kaut ko mācīt, vismaz latviešu valodā?
2. Vai patiesi esiet profesionālis sevis ivēlētā darbības veidā?
3. vai Jūs patiesi pašu kādreiz nepārņem kauna sajūta par saviem darbiņiem, un Jūsos neiezogas doma, ka tas kādreiz var Jums atspēleties, sevi braši pozicionējot kā lielo gudrinieku?
4. Kāda ir Jūsu attieksme pret LR Valsts valodu?Īnteresanti jautājumi uz kuriem diez vai saņemsim atbildi.”

Nav nekas īpašs svešvalodā izteikties kļūdaini. Lielākā lingua franca ir angļu, seko arī krievu, franču un spāņu utt. Tajās sarunājas arī “kompānijas”, kurās nevienam tā nav dzimtā. Valodas ar mazāk runātājiem kā, piemēram, latviešu, retāk paliek par kopīgo. Maskavā pie Kremļa sarunājoties ar marieti (somu-ugru tauta Krievijā), ar kuru vienīgā kopīgā valoda ir igauņu, rindā gaidījušie krievi uztvēra divus cilvēkus par latviešiem, kuri īstenībā katrs ar savu akcentu runāja igauniski.

Šo rindu autors nav nevienas valodas filologs un sācis mācīties svešvalodu, latviešu, par kuras eksistenci vēl dažus gadus iepriekš nebija pat dzirdējis, un pēc tam nekad savas svešvalodu zināšanas nav slavējis. To, savukārt, dara regulāri citi cilvēki, kas priecājas, ka kāds arī mācās kādu no mazām valodām. Protams, ka bez attiecīgās izglītības šo rindu autors nespēj nevienā svešvalodā izteikties tik labā stilā kā dzimtajā valodā. Tāpēc oficiālās publikācijas avīzēs un žurnālos tiek rediģētas. Neapšaubāmi, arī blogā varētu katru tekstu pirms publicēšanas kādam dod rediģēt. Tomēr, tas prasa ne tikai naudu, bet arī laiku.

Daži, kā “nepolitķis”, uztver šo rindu autora drosmi, publicēt nerediģētus tekstus, negatīvi. Citi atkal saka, ka domu varot saprast un līdzīgi kā iepriekš minētajos gadījumos priecājās par to, ka vispār ārzemnieks prot kaut vai kļūdaini latviešu valodu. Pirmā grupa varētu vienkārši nelasīt manus tekstus. Bet atsevišķie, man šķiet, speciāli lasa, lai piesieties par valodas prasmi. Starp citu, paši latvieši runā un raksta ar kļūdām. Un tas nav pārmetums, tas ir tikai normāli. Visās valodās tā ir un tāpēc valodas arī mainās. Starp citu, pašam “nepolitiķim” savā tekstā ir vairākas kļūdas. Vārdam “žēl” trūkst garumzīme, kura vārdam “interesanti” ir atkal lieka. Divas reizes jauc otras personas galotni daudzskaitlī ar pavēles izteiksmi. Vairākās vietās ir kļūdaina interpunkcija, ka arī atstarpes nav, kur viņām būtu jābūt.

Ko “nepolitķis” domā ar mājienu, ka man kādreiz kaut kas varētu atspēlēties? Mani kafejnīcā neapkalpos vairāk, LR aizliegs iebraukt valstī? Kad ieraudzīju šo komentāru, jautāju avīzes redakcijai, vai viņiem ar to esot problēma. Atbilde bija, ka komentāra autoram esot problēma.

Īstenībā, līdzšinēji uz visām “darbībām” šo rindu autoru aicināja, proti, par ieguldīta darba vērtību spriež citi – tā arī pats sevi nav pozicionējis kā gudrinieks. Uz raidījumā “Kas notiek Latvijā” janvārī no vadītāja (Jānis Domburs) uzdoto jautājumu, kas latviešiem savā valstī jādara, atbilde bija, ka latviešiem pašiem ir jāzina, kādā valstī grib dzīvot.

"Nepolitiķis” man uzdod vairākus personīgus jautājumus: Vai kauna sajūta man neesot kādreiz bijusi. Tas ir ļoti privāts jautājums, bet arī man, protams, ir gadījies kļūdīties. Atbilde uz jautājumu, kāda man ir attieksme pret LR valsts valodu, ir vienkāršā: Man patīk latviešu valoda gan pēc intonācijas gan gramatika, kura atšķirībā no igauņu valodas ir krietni loģiskāka. Reizēm cilvēki man jautā, cik ātrā laikā jūs mācījāties latviešu valodu. Bet to jau nevar pateikt, jo, kad es beigšu mācīties?

“Nepolitiķa” komentāram par auditorijām jāsaka, ka pie profesionalitātes pieskaitāms runāt vienmēr tik gudri, kā auditorija spēj uztvert. Konkrētāko atbildi šajā aspektā nesniegšu publiskā vietā, jo tas nozīmē, aprunāt cilvēkus.

Atšķirība no daudziem komentētājiem, ieskaitot “nepolitiķi”, publicēju visu ar savu vārdu, nevis ar kaut kādu niku.

Samstag, 3. April 2010

Oh Wunder, oh Volk, das mit seiner Regierung zufrieden ist

Wann hätte man in einer Demokratie schon einmal gehört, daß das Volk von der eigenen Regierung begeistert wäre. Es ist ganz im Gegenteil normal, daß es nicht so ist, sondern daß es die Politik nicht allen Recht machen kann und der Wähler sich auch schon einmal von seiner eigenen Partei enttäuscht sieht – um sie dann doch wieder zu wählen. Beliebt sind in aller Regel nur Monarchen und repräsentative Präsidenten.

Daß die Bevölkerung in Lettland die Nase voll hat von ihren Politikern, ist seit langem bekannt und alles andere als unbegründet. Anders verhält es sich im Nachbarland Estland.

Die Minister machen nach Ansicht der Esten einen guten Job. Ausgerechnet Ministerpräsident Andrus Ansip ist der einzige bei dem die Zustimmung nur bei 35% liegt, während ebenso viele Menschen vom Gegenteil überzeugt sind.

Zunächst wurden die Menschen gefragt, welche drei Personen ihnen am bekanntesten sind. Hier steht an vorderster Stelle selbstverständlich der Regierungschef, während Regionalminister Siim-Valmar Kiisler der unbekannteste Minister der Regierung ist. Das ist überraschend, weil dieser Minister im Zusammenhang mit der Verwaltungsreform jüngst häufig in den Medien war, sagt der Politologe Tõnis Saarts. Ganz im Gegenteil zu den in der Öffentlichkeit seltener präsenten Ministern für Inneres und Landwirtschaft.

Die Minister wurden alle stärker positiv als negative bewertet. Im Falle von Ministerpräsident Ansip sind sich die Demoskopen nicht sicher, ob die positive Bewertung wirklich von seiner Arbeit abhängt oder nicht eher damit verbunden ist, daß die Esten zu seiner Reformpartei keine reelle Alternative sehen. Ursache für eine positive Einschätzung der Esten könne auch die Ablehnung der Russen sein. Eine Note für einen „ordentlichen Schuljungen“, wie die estnische Tageszeitung Postimees formuliert, geben Ansip 27%. Nach unten gedrückt wird die Gesamtbewertung durch die nicht Esten, von denen immerhin 75% den Ministerpräsidenten negativ sehen.

Bei Justizminister Rein Lang halten sich die Bewertungen mit 31% positiv und 28% negativ in der Waage, gleiches gilt für den Blick auf die Nationalität der Befragten. Die besten Werte erhalten mit 67% Kulturministerin Laine Jänes und mit 60% Außenminister Urmas Paet. Er ist gemeinsam mit Verteidigungsminister Jaak Aaviksoo auch in der Beurteilung der Kompetenz ganz oben.

Bei Sozialminister Hanno Pevkuri, Finanzminister Jürgen Ligi und Bildungsminister Tõnis Lukas gehen die Beurteilungen der Esten und der anderen Nationalitäen auseinander, was nach Ansicht der Experten mit den größeren wirtschaftlichen Problemen unter den Russen zusammenhängt, die ihnen Wirtschaft und Finanzen generell in negativem Licht erscheinen läßt.

Eine weitere Untersuchung hat ergeben, daß die Esten seit Dezember wieder optimistisch in die Zukunft schauen.

Damit unterscheidet sich Estland ganz grundlegend von Lettland.

Lettische Freiheitskämpferin Milda?

Spiegel online veröffentlichte jüngst einen Artikel über das Studieren in Riga. Klar können Journalisten Fehler unterlaufen, Bloggern auch. Manche sind aber weniger der Flüchtigkeit geschuldet als fehlender Recherche. Man sollte nicht immer alle glauben. Ein schöner Kommentar dazu steht im Lettland Blog des Vereins Infobalt.

Dr. Axel Reetz hat gesagt…
Das sind nicht alle Fehler: Wenn man schon eine lettische Vokabel dekliniert, dann sollte es wenigstens richtig sein. Cilvēki ist jedenfalls nicht der Genitiv von Mensch, weder im Singular noch im Plural. Daß das e mit dem Längenzeichen nicht abgedruckt wird trotz moderner Computertechnologie, daran hat man sich ja schon gewöhnt.
Dazu kommt der Hinweis auf die "einzige Volluniversität" im Baltikum. Darunter versteht man eine Universität mit Fakultäten in allen Wissenschaften und der Möglichkeit zur Promotion und Habilitation, wenn es auch an einer detaillierteren Definition fehlt. Was ist mit Tartu und Vilnius, die beide über eine jahrhundertealte Tradition verfügen? Vielleicht blieb die Autorin hier am ebenso problematisch begründeten Baltikum-Begriff hängen.

Tourismus mal anders

In den letzten Jahren sind britische Touristen in der Altstadt von Riga aufgefallen, weil junge Männer ihren Junggesellenabschied hier feierten. Abgesehen davon, daß sie oftmals nicht wenig alkoholisiert waren und sich entsprechend lautstark bemerkbar machten, wurden Truppen in Verkleidungen, etwa mit Windeln gesichtet.

Seit einiger Zeit gibt es aber in Lettland Kräfte, die versuchen, Ausländer mit medizinischen Dienstleistungen anzulocken. Das sind neben gesundheitlich überflüssigen oder gar umstrittenen Eingriffen wie Brustvergrößerungen und Fettabsaugen auch ernstzunehmende Leistungen etwa in der Zahnmedizin.

Während britische Journalisten sogar in der Times darauf hinwiesen, daß hier bis zu 40% der Kosten eingespart werden können, ließ sich der Rigaer Bürgermeister Nils Ušakovs in Großbritannien mit der Aussage zitieren, daß die Briten sich gerne in Riga betrinken dürften, aber es gebe auch noch andere interessante Angebote.

Experten weisen darauf hin, daß medizinische Touristen sich durchschnittlich sechs bis sieben Nächte in Lettland aufhalten. Damit liegen sie in der Länge des Besuchs gleich hinter Menschen in der Ausbildung. Darum gibt es inzwischen eine intensivere Zusammenarbeit zwischen medizinischen Einrichtungen, die gemeinsam in Werbung, eine Homepage, sogar eine Vertretung in London aber auch in die Bekämpfung des Betrugs investieren. Es kommt nämlich durchaus vor, daß ein Ausländer nach erfolgreicher Behandlung ein Mißverständnis vorschiebt, um die Rechnung nicht begleichen zu müssen.

Einstweilen wird dabei nicht diskutiert, daß für die einheimische Bevölkerung die in der Tat gemessen an westlichen Verhältnissen günstige Zahnmedizin oftmals unerschwinglich ist. Im Gegenteil zu anderen gesundheitlichen Problemen wird damit die Armut im Alltag sichtbar.

Inzwischen wurde Lettland auch als Destination für Suchtbehandlung entdeckt. Alkoholismus ist ein Problem nicht nur in Lettland – aber auch!