Das war Ende der 90er ein im privaten Kreis regelmäßiger geäußerter, scherzhafter Kommentar über Estland. Damals stand dahinter eine Mischung aus Genugtuung über die rasante Entwicklung Estland und der Trauer über das Verschwinden verschiedener sowjetischer oder postsojwetischer Exotica im Alltag.
Nunmehr haben alle osteuropäischen Staaten das stürmische erste Jahrzehnt der Transformation durchgestanden, wirtschaftlich und politisch wurde von der Transformationstheorie schon früher eine Stabilisierung erfahren. Diese ist aber in den moisten Staaten wenigstens politisch nur teilweise eingetreten. Nach wie vor ist es eine Seltenheit, wenn wie Dzurinda in der Slowakei 2002oder Gyurcsány in Ungarn 2006 als amtierende Regierungen wiedergewählt werden. Estland gelang dies ebenfalls 2007, jedoch wählte Ministerpräsident Ansip andere Koalitionspartner.
Zwar hat in Estland, so wie in den baltischen Nachbarstaaten noch nie eine Regierung wenigstens eine ganze Legislaturperiode durchgehalten, auch gibt es nach wie vor so viel Instabilität im Parteiensystem, daß infolge des Popularitätsverlustes der liberal-konservativen Regierungen bei gleichzeitigem Wunsch der Wähler nach Parteien ähnlicher Coleur neue Parteien wie Res Publica 2003 und die wiedergegründeten Grünen 2007 den Sprung in Parlament geschafft. Doch die Umfragen zeigen einstweilen erstens eine große Stabilität an, wie die Zeitung Postimees am 15. September berichtete, und damit efreut sich Ministerpräsident Andrus Ansip nach wie vor großer Beliebtheit.
Die liberale Reformpartei des Regierungschef hat sich von 21% auf 19 verschlechtert, damit sind sich aber immer noch ein Fünftel der Wählerschaft sicher, diese Partei zu bevorzugen. Die Koalitionspartner der Vereinigten Vaterlandsunion und Res Publica kommen mit 10% auf zwei Punkte mehr. Die Sozialdemokraten (Sotsiaaldemokratlik Erakond), aus deren Reihen auch Präsident Toomas-Hendrik Ilves stammt, bleiben bei 8%.
Das würde den reinen Zahlen nach derzeit für eine Mehrheit nicht reichen, doch 16% der befragten gaben an, unentschlossen zu sein. Diese Zahl belegt ebenfalls die Stabilität, ist sie doch überraschend niedrig für ein baltisches Land. Von ihnen würden sich im Falle eines anstehenden Urnenganges sicher viele für die regierungskoalition entscheiden.
Stabilitätsfaktor wären jedoch ebenfalls die Grünen, die bereits 2007 mit Ansip Koalitionsverhandlungen geführt hatten. Daß die Beteiligung schließlich nicht stattfand ist auf die Verweigerung des gewünschten Umweltresorts zurückzuführen. Doch damals waren die Grünen für eine Mahrheit eben auch nicht erforderlich.
Ein dritter Stabilitätshinweis ist die starke Opposition der Zentrumspartei unter Edgar Savisaar, welche sich, immer wenn in der Opposition, seozialdemokratisch geriert. Sie war allerdings bis 2007 der Partner Ansips in einer nur aus den beiden stärksten Fraktionen bestehenden Koalition. Und dies war auch nicht das erste Mal, daß im Laufe einer Legislaturperiode ein Partnertausch stattfand.
In den Jahren seit 1992 hat auf diese Weise zwar keine Regierung sich vier jahre an der Macht halten können, die Politik hat sich jedoch jeweils nur in Nuancen verändert, das Ergebnis stabiler Verhältnisse.
Wenig verwundert, daß die Volksunion (Rahvaliit) den Sprung ins Parlament nicht schaffen würde. Seit der frühere kommunistische Funktionär und spätere Präsident Arnold Rüütel nicht mehr in der Politik ist, fehlt dieser Kraft die populäre und bekannte Figur. Hinzu kommt, daß der wichtigste Politiker dieser Partei, Villu reiljan, kämpft seit langem mit Korruptionsvorwürfen. Vor wenigen Monaten entzog das Parlament ihm die Immunität.
Gewiß ist Estland nicht Deutschland. Aber in den 90ern sollte der entsprechende Satz einen Prozeß andeuten. Doch in einem Punkt gibt es eine vielleicht sogar deutlichere Ähnlichkeit: Das Vertrauen in staatliche Institutionen und die Politik sinkt, wie Postimees am gleichn Tag in einem anderen Artikel berichtet. Hintergrund sind nach Meinung der Demoskopen die Krise im Kaukasus wie auch innenpolitische Debatten um den Haushalt. Interessant ist besonders die anhaltende Beliebheit des Ministerpräsidenten Andrus Ansip. Sein Vertrauenswert übersteigt mit 59% alle anderen politischen Institutionen.
[1] Estland wird zu Deutschland
Nunmehr haben alle osteuropäischen Staaten das stürmische erste Jahrzehnt der Transformation durchgestanden, wirtschaftlich und politisch wurde von der Transformationstheorie schon früher eine Stabilisierung erfahren. Diese ist aber in den moisten Staaten wenigstens politisch nur teilweise eingetreten. Nach wie vor ist es eine Seltenheit, wenn wie Dzurinda in der Slowakei 2002oder Gyurcsány in Ungarn 2006 als amtierende Regierungen wiedergewählt werden. Estland gelang dies ebenfalls 2007, jedoch wählte Ministerpräsident Ansip andere Koalitionspartner.
Zwar hat in Estland, so wie in den baltischen Nachbarstaaten noch nie eine Regierung wenigstens eine ganze Legislaturperiode durchgehalten, auch gibt es nach wie vor so viel Instabilität im Parteiensystem, daß infolge des Popularitätsverlustes der liberal-konservativen Regierungen bei gleichzeitigem Wunsch der Wähler nach Parteien ähnlicher Coleur neue Parteien wie Res Publica 2003 und die wiedergegründeten Grünen 2007 den Sprung in Parlament geschafft. Doch die Umfragen zeigen einstweilen erstens eine große Stabilität an, wie die Zeitung Postimees am 15. September berichtete, und damit efreut sich Ministerpräsident Andrus Ansip nach wie vor großer Beliebtheit.
Die liberale Reformpartei des Regierungschef hat sich von 21% auf 19 verschlechtert, damit sind sich aber immer noch ein Fünftel der Wählerschaft sicher, diese Partei zu bevorzugen. Die Koalitionspartner der Vereinigten Vaterlandsunion und Res Publica kommen mit 10% auf zwei Punkte mehr. Die Sozialdemokraten (Sotsiaaldemokratlik Erakond), aus deren Reihen auch Präsident Toomas-Hendrik Ilves stammt, bleiben bei 8%.
Das würde den reinen Zahlen nach derzeit für eine Mehrheit nicht reichen, doch 16% der befragten gaben an, unentschlossen zu sein. Diese Zahl belegt ebenfalls die Stabilität, ist sie doch überraschend niedrig für ein baltisches Land. Von ihnen würden sich im Falle eines anstehenden Urnenganges sicher viele für die regierungskoalition entscheiden.
Stabilitätsfaktor wären jedoch ebenfalls die Grünen, die bereits 2007 mit Ansip Koalitionsverhandlungen geführt hatten. Daß die Beteiligung schließlich nicht stattfand ist auf die Verweigerung des gewünschten Umweltresorts zurückzuführen. Doch damals waren die Grünen für eine Mahrheit eben auch nicht erforderlich.
Ein dritter Stabilitätshinweis ist die starke Opposition der Zentrumspartei unter Edgar Savisaar, welche sich, immer wenn in der Opposition, seozialdemokratisch geriert. Sie war allerdings bis 2007 der Partner Ansips in einer nur aus den beiden stärksten Fraktionen bestehenden Koalition. Und dies war auch nicht das erste Mal, daß im Laufe einer Legislaturperiode ein Partnertausch stattfand.
In den Jahren seit 1992 hat auf diese Weise zwar keine Regierung sich vier jahre an der Macht halten können, die Politik hat sich jedoch jeweils nur in Nuancen verändert, das Ergebnis stabiler Verhältnisse.
Wenig verwundert, daß die Volksunion (Rahvaliit) den Sprung ins Parlament nicht schaffen würde. Seit der frühere kommunistische Funktionär und spätere Präsident Arnold Rüütel nicht mehr in der Politik ist, fehlt dieser Kraft die populäre und bekannte Figur. Hinzu kommt, daß der wichtigste Politiker dieser Partei, Villu reiljan, kämpft seit langem mit Korruptionsvorwürfen. Vor wenigen Monaten entzog das Parlament ihm die Immunität.
Gewiß ist Estland nicht Deutschland. Aber in den 90ern sollte der entsprechende Satz einen Prozeß andeuten. Doch in einem Punkt gibt es eine vielleicht sogar deutlichere Ähnlichkeit: Das Vertrauen in staatliche Institutionen und die Politik sinkt, wie Postimees am gleichn Tag in einem anderen Artikel berichtet. Hintergrund sind nach Meinung der Demoskopen die Krise im Kaukasus wie auch innenpolitische Debatten um den Haushalt. Interessant ist besonders die anhaltende Beliebheit des Ministerpräsidenten Andrus Ansip. Sein Vertrauenswert übersteigt mit 59% alle anderen politischen Institutionen.
[1] Estland wird zu Deutschland
Posts
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen