Donnerstag, 12. November 2009

SIA Latvija

Jaunajā interneta portālā http://www.citadiena.lv/ ir iznācis raksts SIA Latvija, ko mēs kopā ar Veiko Spolītis rakstījām.

Montag, 9. November 2009

Protest gegen die Einladungspolitik der deutschen Botschaft in Riga

Die deutsche Botschaft in Riga hat zum von Sponsoren finanzierten Empfang anläßlich des Tages der deutsche Einheit 2009 im Gegenteil zu früheren Jahren zahlreiche seit Jahren ständig in Lettland lebende Deutsche nicht eingeladen. Dazu gab Frau Häberle im Rahmen eines der von ihr inziwschen nur noch selten organisierten Jour-Fixe eine kurze Erklärung ab, die zahlreiche Anwesende sehr verärgerte. Mein Brief an sie:

Sehr geehrte Frau Häberle,

bitte verzeihen Sie, daß ich wegen zahlreicher anderer Verpflichtungen erst jetzt dazu komme, dieses Schreiben zu verfassen; gleichzeitig noch einmal schriftlich vielen Dank für ihren informativen Anruf vom 5. Oktober 2009. Ich lege Wert auf Informationen aus erster Hand anstelle von Hörensagen aus der deutschen Community.

Anlaß für Ihren Anruf war eine Mail von mir an Ihre Kollegin, Frau Masloch. Schriftlich möchte ich erneut darauf hinweisen, daß es sich dabei um eine Mitteilung privater und nicht offizieller Natur handelte, daher auch der saloppe Ton. Daß Ihr Vorgehen im Rahmen des Empfanges der Botschaft zum 3. Oktober Folgen haben wird, war folglich keineswegs als Drohung gemeint, sondern als Prognose, die einerseits dem Hörensagen der deutschen Community zufolge eingetreten ist, nicht zuletzt aber auch mit diesem Schreiben, zu dem ich mich veranlaßt sehe, da Sie ihrerseits telefonisch angekündigt haben, meinen elektronischen Brief zu den Akten zu legen. Darum unter anderem geht dieses Schreiben in Kopie auch an den Botschafter und das Auswärtige Amt.

Ihren Ärger über meine in der erwähnten Mail geäußerte Vermutung, daß ich von der Adressenliste des Wirtschafts-Jour-Fixe gestrichen wurde, kann ich nicht nachvollziehen. Nachdem ich leider nur durch Hörensagen der deutschen Community erfahren hatte, daß ein großer Teil derselben den Tag der deutschen Einheit nicht gemeinsam mit der Botschaft feiern sollte, lag diese Annahme durchaus nahe. Ihr Argument, andere Vertreter der deutschen Community hätten sich bei Ihnen telefonisch gemeldet, greift m.E. zu kurz. Wieso sollten Mitglieder der deutschen Community durch Hörensagen verbreiten müssen, daß Sie technische
Änderungen in Ihrem Büro vorgenommen haben? Ich halte es im Gegenteil für selbstverständlich, daß ein jeder an seinem Arbeitsplatz bei einer derartigen Umstellung den Adressenabgleich selbstständig bewältigt.

Im Verlaufe unseres Gespräches pflichteten Sie mir bei, nun zwecks Aktualisierung ihres Verteilers über meine Mailadresse zu verfügen, welche übrigens ebenso wie mein Postfach (siehe Briefkopf) seit 1998 unverändert existiert. Gerne erwarte ich daher Ihre Interpretation des Umstandes, daß ich für die Diskussion Vīķe-Freiberga / Biedenkopf am 4. November, also etwa einen Monat nach unserem Gespräch, keine Einladung erhalten habe, jene zum Konzert am 3. Oktober ohne freien Eintritt vor unserem Gespräch aber sehr wohl. Dies belegt, daß der Botschaft nicht erst seit dem 5. Oktober meine Mailadresse vorliegt und es offensichtlich verschiedene Verteiler gibt. Anlaß zur Empörung bestünde folglich auf meiner Seite.

Telefonisch bestätigten sie meine Information vom Hörensagen der deutschen Community über den Hergang des Jour Fixe (für Adressaten Ihres neuen Verteilers), anläßlich dessen sie verkündeten hatten, daß nicht alle Vertreter der deutschen Community zum Empfang der Botschaft zum Tag der deutschen Einheit geladen werden. Sie unterstrichen, daß niemand der Anwesenden protestiert habe. Aber ist es nicht logisch, daß die Anwesenden ohne Einladung erst zu diesem Zeitpunkt davon erfuhren, daß sie nicht geladen sind? Ausladungen werden schließlich nicht versandt. Oder vertrauen Sie auch hier auf das Hörensagen der deutschen Community? Als mein Lehrstuhlleiter seine Einladung erhielt ging ich ebenfalls nicht sofort davon aus, selbst keine zu erhalten. Als Zuhörer unter vielen konnte zudem keiner der Betroffenen wissen, wer der anderen Anwesenden ebenfalls betroffen ist. Überdies waren die Betroffenen natürlich auch erst einmal sehr überrascht, weil die Botschaft in den vergangenen Jahren die deutsche Community immer zum Empfang eingeladen hat.

Dieser Punkt war eigentlich Stein des Anstoßes und Anlaß für meinen elektronischen Brief. Erst durch Ihre Reaktion weitet sich das Thema auf Ihre Tätigkeit in der Botschaft aus. Sie erwähnten am Telefon mehrfach einen „Auftrag“, ohne diesen konkret zu benennen. Ich bevorzuge den Begriff Aufgabe – ohne Ihnen in juristischen Details zu Nahe treten zu wollen – denn ein Auftrag kann erfüllt und beendet werden, eine Aufgabe gilt es, auf unbestimmte Zeit zu übernehmen. Die deutsche Botschaft vertritt mit wechselndem Personal die Interessen der Bundesrepublik Deutschland im Einsatzland, wozu selbstverständlich jene der im fraglichen Staat lebenden deutschen Staatsbürger zählen.

Sie bemühten im Rahmen des „Auftrages“ außerdem den Schwerpunkt des Empfangs als Veranstaltung für jene Partner, mit denen Sie während des vergangenen Jahres hauptsächlich zusammengearbeitet haben. Niemand wird gegen Arbeitstreffen Einwände vorbringen. Ob der Empfang zum Tag der deutschen Einheit dafür der geeignete Anlaß ist, stelle ich allerdings in Frage. Dieser sollte m.E. von Vertretern der gastgebenden Nation mit vor Ort lebenden Menschen der feiernden Nation, der deutschen Community, begangenen werden – die diplomatischen Corps dritter Staaten selbstverständlich eingeschlossen.

Mehrfach erwähnten Sie in unserem fernmündlichen Gespräch die Anwesenheit von Vertretern des Bundesrechnungshofes beim Jour Fixe und die Finanzkrise als Hinweis auf das Erfordernis der Sparsamkeit. Ein Empfang hätte sparsam auch ohne Mahlzeit organisiert werden können, wie bei deutschen Botschaften in anderen Staaten üblich. Mit dem Ergebnis von 2009, einem von privaten Firmen finanzierten, geschlossenen Empfang für Partner der Botschaft, an dem die deutsche Community nicht teilnehmen durfte, könnten Sie auch den Verdacht der Vetternwirtschaft auf sich ziehen. Über die Sicht der Sponsoren erlaube ich mir kein Urteil, obwohl es auch hierzu Hörensagen der deutschen Community gibt.

Was und wer ein Partner der deutschen Botschaft ist, ließen Sie telefonisch ebenfalls offen. Einen Eindruck vor Ort konnten freilich nur geladene Gäste bekommen. Wie unbedeutend die deutsche Community als Partner für Sie ist, haben Sie gezeigt, indem Sie keine Mühe für den Abgleich Ihrer Datenbank aufzuwenden bereit waren und augenscheinlich nach wie vor sind. Dies hatte wohl auch deshalb keine Priorität, da Sie über längere Zeit die Tradition des Jour-Fixes nicht fortgesetzt haben. Ihr Desinteresse an der deutschen Community habe ich allerdings nicht erst jetzt, sondern bereits beim Botschaftsempfang zum 3. Oktober im vergangenen Jahr erlebt, als ich Sie ansprach und mich als Referent anbot. Sie überreichten mir damals Ihre Visitenkarte, verweigerten mir aber das weitere Gespräch – auch zu meiner Person – und baten mich um einen Anruf am Ende des Folgemonats.

Wenn das dem „Auftrag“ der deutschen Botschaft entspricht, dann frage ich mich, welchen konkreten Nutzen ich als deutscher Staatsbürger von der Arbeit einer der wichtigsten Institutionen der Exekutive meines Herkunftslandes in meinem Gastland habe. Zu Ihrer Information: In Lettland sind in der Zeit Ihres Aufenthalts bereits ein Sänger und ein Volkswirtschaftsdozent wegen öffentlicher Äußerungen zur Wirtschaftslage des Landes vom Verfassungsschutz verhaftet worden. Ich publiziere regelmäßig auf Lettisch und bin nicht erst einmal von Einheimischen wie in der deutschen Community gefragt worden, ob ich mich nicht vor einem ähnlichen Schicksal fürchte. In diesem Fall wäre es für die deutsche Botschaft m.E. mehr als nützlich zu wissen, um wen es sich eigentlich handelt.

Leider ließen Sie mich auch während des Telefongespräches kaum zu Wort kommen und beendeten es durch Auflegen.

Da mir vom Hörensagen in der deutschen Community zugetragen wurde, daß Sie noch bis zum kommenden Frühjahr in Riga sein werden, entwickeln Sie in den verbleibenden Monaten vielleicht noch Interesse an der deutschen Community und sogar meiner Person; weitere Informationen über mich finden Sie auf meiner Homepage www.infobalt.de/reetz.html. Dort werden Sie erfahren, daß ich seit 1993 mit Unterbrechungen in Lettland und Estland lebe und arbeite und folglich einige Ihrer Vorgänger habe kommen und gehen sehen.

Mit freundlichen Grüßen